News aus dem Thurgau

Präzisere Mitsprache ist möglich

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25.03.2022
Joel Keller antwortet auf die Frage, ob uns Gemeindeversammlungen fehlen würden.

Wir hätten in unserer Gemeinde just an dem Tag, als der Lockdown verkündet wurde, die Gemeindeversammlung gehabt. Sie musste abgesagt und stattdessen eine Urnenabstimmung durchgeführt werden. Dabei haben wir die Feststellung gemacht, dass sich mehr Leute beteiligen, was positiv ist. Gleichwohl hat die Urnenabstimmung gewichtige Nachteile, die sich aber nicht nur auf die fehlende Antragsmöglichkeit zu nicht traktandierten Geschäften beschränken: Im Gegensatz zu nationalen Urnengängen findet auf Gemeindeebene selten ein Abstimmungskampf statt. Deshalb kommt es auch kaum zu einem Austausch von Argumenten. Das macht den Entscheid für die Stimmberechtigten nicht einfach. Im Fall einer Ablehnung kann die Situation entstehen, dass die Behörde ratlos dasteht, weil sie nicht weiss, warum eine Vorlage abgelehnt wurde. An einer Urnenabstimmung können Anträge lediglich zur Gänze angenommen oder abgelehnt werden. An einer Gemeindeversammlung können hingegen Änderungsanträge gestellt und somit einzelne Aspekte eines Geschäfts angepasst werden. Es ist eine präzisere Mitsprache möglich. Eine Versammlung hat ausserdem den Vorteil, dass Anregungen oder Fragen der Anwesenden möglich sind und die Kirchenvorsteherschaft mehr Möglichkeiten hat, sich oder gewisse Dinge zu erklären. Bei uns besuchen im Normalfall etwa 70 Personen die Gemeindeversammlung und nutzen im Anschluss daran gerne die Gelegenheit zum Austausch.

 

(Ernst Ritzi)

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